Japan-EU: Jetzt kommt JEFTA!
Die EU und Japan sind bei ihren Verhandlungen über ein japanisch-europäisches Freihandelsabkommen (Jefta) schon weit gekommen. Es ist in vielerlei Hinsicht schlechter als CETA. Das zeigt ein Bericht der Tageszeitung taz:
Gegen die Armut der herrschenden Politik
Am Samstag, den 18. März, konferierten in Baden-Baden die FinanzministerInnen der G20. Ihr Ziel: Noch mehr Freihandel und umregulierte Globalisierung. Dagegen protestierten (bei Dauerregen) zwischen 400 und 500 Aktive. Hier […]
CETA, Trump und die Folgen
Viele Konservative, Liberale und Sozialdemokraten halten CETA für eine wirkungsvolle Medizin gegen Trumps Protektionismus. Leider ist es die falsche. Von Wolfgang Kessler
Jetzt auch Bulgarien
Die Liste jener Staaten, deren Bevölkerung oder Regierungen CETA kritisch gegenüberstehen, wird immer länger. Nach Frankreich, Österreich, Irland, Italien und Griechenland kommt nun auch Bulgarien dazu.
Unterschriftenaktion: Kein Ausbau der Paralleljustiz!
Einer der Hauptkritikpunkte an TTIP und CETA ist die Schaffung einer Paralleljustiz, die nur den Profitinteressen der Konzerne nützt – und sonst niemandem. Wann immer Behörden und Parlamente den Arbeitsschutz […]
Investitionsschutz: Gefährliche Weichenstellung
Der Plan der EU, einen dauerhaften Multilateralen Investitionsgerichtshof einzuführen, sei in hohem Maße gefährlich. Zu diesem Schluss kommt eine Studie, des Seattle-to-Brussels-Networks. Diese internationale NGO ist nach der Welthandelskonferenz 1999 in Seattle […]
Zehn Punkte zu einer anderen Handelspolitik
Seit zweieinhalb Jahren arbeitet unser Konstanzer Bündnis gegen die geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA. Aber reicht es aus, gegen diese spezifischen Abkommen zu sein? Müsse sich der Widerstand nicht […]
Wird Basel eine TiSA-freie Zone?
Demokratie statt Diktatur der Multis – unter diesem Motto überreichte am 15. Februar das Stopp-TiSA-Bündnis Basel der Stadtverwaltung Unterschriften. Und veröffentlichte folgende Information: Die Schweizer Bevölkerung weiß praktisch nichts über die Verhandlungen zum […]
Wie CETA Europas Sozialdemokratie spaltet
Keine Fraktion im Europäischen Parlament ist bei Ceta so uneins wie die Sozialdemokraten. Eine Erklärung dafür sind weltanschauliche Differenzen. Ein Beitrag aus der österreichischen Tageszeitung Der Standard. Von Laurenz Ennser-Jedenastik Am 15. […]
Fünf gegen CETA
Überraschendes Ergebnis: Bei der Abstimmung des EU-Parlaments über das europäisch-kanadische Abkommen CETA (am 15. Februar) haben die Abgeordneten aus fünf Staaten mehrheitlich gegen den Vertrag votiert – und zwar die […]