CETA taugt nicht als Blaupause
Es wäre an der Zeit, einen wirklichen Kurswechsel in der Politik einzuleiten, bevor in Europa rechte Nationalisten noch mehr Unterstützung finden. Das schreibt Roland Süss, Handelsexperte des globalisierungskritischen Netzwerks Attac, in der Frankfurter […]
„Freiheit des Gesetzgebers eingeschränkt“
Die Ablehnung von CETA im Europaparlament nimmt zu – auch unter sozialdemokratischen Abgeordneten. Gespräch der Tageszeitung Junge Welt mit Joachim Schuster*. Interview: Rolf-Henning Hintze Am 15. Februar wird sich das Europaparlament […]
„Für Trump ist TTIP noch nicht erledigt“
Ernst-Christoph Stolper ist Mitglied des Steuerungskreises der europäischen Initiative „Stopp TTIP“, in der sich mehr als 500 Organisationen zusammengeschlossen haben. Als stellvertretender Vorsitzender steht er zudem an der Spitze des […]
Wie entscheidet die EU-Sozialdemokratie?
Wahrscheinlich Mitte Februar wird das EU-Parlament über den Handelsvertrag CETA zwischen der EU und Kanada abstimmen. Ob es den Vertrag gutheißen wird, hängt maßgeblich von der Fraktion der „Progressiven Allianz […]
Zehn Gründe gegen TiSA
Öffentliche Dienste wie Gesundheit und Bildung, alle Internet-Dienste, Friseure, Banken, Post – das Dienstleistungsabkommen TiSA (TiSA) greift praktisch in alle Bereiche unseres täglichen Lebens ein. Die folgenden zehn Punkte fassen zusammen, was der streng geheime Deal […]
„CETA berührt öffentliche Daseinsvorsorge“
Per Volksinitiative wollen Aktivisten in Schleswig-Holstein das Handelsabkommen mit Kanada zu Fall bringen. Die Tageszeitung Junge Welt veröffentlichte dazu ein Gespräch mit Katharina Nocun. Interview: Ralf Wurzbacher Sie und Ihre […]
21. Januar 2017: Aktionstag gegen CETA
Weitgehend unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit (und auch der Bewegung) kam es am internationalen Aktionstag gegen CETA in mehreren westeuropäischen Ländern zu Aktionen gegen das Abkommen mit Kanada. Hier eine […]
TiSA: Ein Instrument zum Demokratieabbau
In der Schweizer Wochenzeitung WOZ erschien am 19. Januar 2017 ein Artikel, der die Debatte über TiSA in der Schweiz schildert und die Hintergründe erläutert, die zu den Verhandlungen führten. […]
TiSA: Was heißt da öffentlicher Dienst?
Anti-TiSA-Protest in Genf, April 2014 Wird der öffentliche Dienst, der Service public, durch das Dienstleistungsabkommen TiSA weiter privatisiert? Es kommt darauf an, was darunter zu verstehen ist, schreibt die Verbraucherzentrale […]
Der CETA-Krimi. Fortsetzung folgt
In der Januarausgabe des Mitgliedermagazins von Mehr Demokratie e.V. ist der aktuelle Stand der Auseinandersetzungen um das europäisch-kanadische Handelsabkommen CETA festgehalten. Am 30. Oktober unterzeichneten die EU und Kanada das Abkommen, nach […]