TiSA: Vollbremsung für die Energiewende
Das Dienstleistungsabkommen TiSA ist eine Kampfansage an das Klimaschutzabkommen von Paris. Das „Energiewende-Magazin“ der Elektrizitätswerke Schönau hat vor kurzem folgenden Beitrag veröffentlicht: Bis in allernächster Zeit sollen die Verhandlungen zu TiSA, dem Trade […]
EU: Zwanzig weitere Handelsabkommen geplant
Der Protest gegen Ceta, TTIP und TPP war groß. Dennoch stehen die Chancen gut, dass die EU in diesem Jahr unbehelligt Handelsabkommen von viel größerer Tragweite abschließen wird. Wie kann […]
CDU/SPD: Milliardengeschenk für InvestorInnen
Die Freihandelsabkommen haben vor allem einen Zweck: Sie bieten den Unternehmen bei ihrer Jagd nach Profit neue Betätigsfelder. Dasselbe tut die Bundesregierung mit ihren Privatisierungsvorhaben. Im Falle der geplanten Autobahnprivatisierung kommen dabei […]
CETA: „Glaube nicht, das es ratifiziert wird“
Die Tageszeitung Junge Welt publizierte am 29. Dezember 2016 ein Interview mit Marianne Grimmenstein, auf deren Initiative hin über 60.000 BürgerInnen gegen CETA klagten. Hier der Wortlaut: […]
Der große CETA-Schwindel
Der Handelsvertrag, den die EU-Kommission und die kanadischen Regierung abschließen wollen, sei ein modernes, progressives Abkommen. Das erzählen uns die allermeisten Medien. Es bewahre die Rechte der Beschäftigten, schütze die Umwelt […]
Wegen Investorklage: Krebsmedikament bleibt teuer
Hier eine Information von campact.de: Kolumbien will die Kosten für ein Krebs-Medikament senken. Doch der Pharma-Gigant Novartis droht dem Staat mit einer Klage unter dem bilateralen Investitionsschutzabkommen Schweiz-Kolumbien. Damit steht dieser Plan […]
EU-Generalanwältin: Alle müssen zustimmen
In der Süddeutschen Zeitung erschien am 22. Dezember folgender Artikel: Die Generalanwältin des Europäischen Gerichtshof meint: Brüssel darf nicht allein über Freihandelsabkommen entscheiden. Das freut die Gegner […]
TTIP und CETA nützen nur den Konzernen
Im „Morgenweb“, dem Nachrichtenportal des „Mannheimer Morgen“, erschien dieser Tage folgender Beitrag: Wenn nur die großen Konzerne von diesen Abkommen profitieren, hat das mit freiem Welthandel nichts […]
Kanton Zug wird TiSA-freie Zone
Ende vergangene Woche veröffentlichte die Luzerner Zeitung folgenden Bericht der Schweizerischen Depeschenagentur sda: Nach den Städten Genf, Lausanne, Baden und der Stadt Zug soll nun auch der Kanton Zug […]
TiSA: Hochprozentige Lobbypower
Die Organisation Lobbycontrol hat eine neue Analyse vorgelegt, die zeigt, wer mit dem Dienstleistungsabkommen TiSA welche Interessen verfolgt: Es geht um einen Milliardenmarkt Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit verhandeln die EU und […]