TiSA-Verhandlungen stecken fest
Im Schweizer Online-Magazin Infosperber erschien vor wenigen Tagen folgender Bericht über die jüngsten Entwicklungen bei den TiSA-Verhandlungen: Dienstleistungsabkommen TiSA: Trotz Druck der USA geht’s nicht so schnell. Bern hat schon […]
TiSA: Handel mit privaten Daten
Hier ein Bericht von Greenpeace über die jüngsten TiSA-Leaks: Handel mit privaten Daten, unsichere Software, mehr Macht für Konzerne – diese und weitere Ungeheuerlichkeiten stecken im Handelsabkommen TiSA; das zeigen geleakte […]
Achtung PR: Die Debatte um TTIP und Trump
Auf der Kampagnenplattform Campact erschien folgender Beitrag, den wir hier gerne wiedergeben. Seit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten lesen wir immer wieder, dass TTIP an ihm gescheitert sei. Selbst […]
Die Erklärung von Namur
Der Kampf um die Investitionsschutzabkommen CETA und TTIP hat gezeigt, dass eine Abkehr vom Neoliberalismus dringend nötig ist und dass Handelsverträge, die dem nicht Rechnung tragen, nur noch gegen den […]
Bauernopfer für CETA
In der Tageszeitung taz stand Anfang Monat folgender Beitrag: Öko-Landwirte befürchten einen Preisdruck durch das Freihandelsabkommen mit Kanada. Der Bauernverband bleibt gelassen. BERLIN taz | Freihandelsabkommen genießen momentan einen zweifelhaften Ruf. […]
CETA und TiSA: Gefahr für die kommunale Demokratie?
Das Konstanzer Bündnis gegen die geplanten Handelsabkommen CETA, TiSA und TTIP lädt ein zu einer Veranstaltung mit Sarah Händel vom Verein Mehr Demokratie. Welche Folgen haben die geplanten Handelsabkommen der […]
TiSA wird wohl weiterverhandelt
Neben TTIP und CETA laufen derzeit die Verhandlungen zu einem dritten Abkommen: TiSA bedrohe akut den Datenschutz, warnt Markus Beckedahl im Interview mit EuroActiv.de. Markus Beckedahl ist ein deutscher netzpolitischer Aktivist und […]
CETA-Abstimmung nun doch erst Anfang Februar
Die österreichische Umweltschutzorganisation Global 2000 meldet: Gestern Abend legten die Koordinatoren des Handelsauschusses im EU-Parlament einen neuen Zeitplan für die Abstimmung des Handelsabkommens CETA zwischen EU und Kanada vor. Die Abstimmung […]
Internationaler Appell: CETA muss abgelehnt werden
Rund 450 Organisationen, Gruppen, Verbände, Gewerkschaften und Initiativen fordern in einer gemeinsamen Erklärung die Ablehnung des kanadisch-europäischen Handelsabkommens CETA. Hier der Text der Resolution vom 25. November und die (beeindruckend lange) […]
Sozialdemokraten verhindern Debatte
Nichts gelernt: Wie Christ- und Sozialdemokraten die europäische Demokratie untergraben und rechten Demagogen die Tür öffnen. Von Fabian Scheidler, Kontext-TV Nicht mal debattieren darf das Europäische Parlament. Das hat das Parlament selbst […]