CETA: Nachbesserungen nicht rechtsverbindlich
Eine Meldung aus der „Epoche Times“ vom 9. November 2016. Die von Belgien durchgesetzten Nachbesserungen am Ceta-Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada sind nach Ansicht von Verdi-Chef Frank Bsirske nicht ausreichend […]
„An CETA wurde kein Buchstabe geändert“
Dieses Interview erschien zuerst in der Tageszeitung „neues deutschland“ (5. November 2016) Pia Eberhardt zur Handelspolitik der EU, zu Schiedsgerichten und zur demokratischen Mitsprache der […]
TiSA: Abschluss der Verhandlungen ungewiss
In der Neuen Zürcher Zeitung erschien Ende Oktober folgende aufschlussreiche Nachricht. Es sind nur noch zwei Monate bis zum Ablauf der Verhandlungsfrist, doch immer noch ist unklar, ob das Abkommen zur […]
Unsere Exporte sind das Problem
Die entwicklungspolitische Zeitschrift Welt-Sichten publizierte in ihrer Oktober-Ausgabe folgenden Bericht, der zeigt, wo das Problem bei TTIP, CETA & Co. liegt. Deutschland rühmt sich Jahr für Jahr seiner Exporterfolge. Das ist absurd, denn […]
Fluchtursache Handelspolitik
Viele sind gegen TTIP und CETA, weil sie den Konzernen jenseits des Atlantiks nicht trauen – oft zurecht. Doch Europa ist keinen Deut besser, wie der aktuelle Kommentar im Tagesspiegel zeigt. VON HARALD […]
TiSA, das unbekannte Abkommen
Zuerst TTIP, dann CETA: Diese Abkürzungen kennen inzwischen viele. Aber wie sieht es mit TiSA aus, dem Trade in Services Agreement, das ebenfalls geheim verhandelt wird? Worum es beim Dienstleistungsabkommen zur […]
Deutschlandfunk: Wir brauchen ein Fair-Abkommen
Hier ein Kommentar des Deutschlandfunks am 30. Oktober zu Plänen der EU-Kommission, nach CETA auch schnell noch TTIP abzuschließen. Man könne nur hoffen, dass die EU aus dem Hickhack um CETA ihre […]
Die Medien und ihre Mythen
Schon lange nicht mehr waren sich die allermeisten Medien so einig: Europa blamiert sich, wenn das europäisch-kanadische Handelsabkommen nicht schnurstracks umgesetzt wird. Die WallonInnen verfolgen nur ihre Partikularinteressen. Wer heute noch […]
CETA: Blockade mit Ansage
Sven Giegold, wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament, hat schon öfters bei uns am Bodensee über die Freihandelsabkommen informiert. Hier sein Kommentar zur Einigung der belgischen Regionen zu CETA.
Kanada: Wir brauchen keine Investorengerichte
Kanada wäre durchaus bereit gewesen, auf die Schiedsgerichte bei Investor-Staat-Streitigkeiten zu verzichten. Doch die EU bestand auf der Sonderjustiz für die Konzerne. Das schreibt jedenfalls Norbert Häring in seinem Blog, […]