DGB-Vorsitzender auf Gabriel-Kurs
Das war schon immer zu befürchten gewesen: So klar, wie sich der Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbunds DGB bisher gegen das Freihandelsabkommen CETA aussprach, war seine Position nie. Das zeigt jetzt […]
CETA: eine Zusammenfassung
Während die Auseinandersetzungen um das europäisch-kanadische Handelsabkommen täglich Schlagzeilen produzieren (und die hiesigen Mainstream-Medien fast unisono auf die wallonische Regierung einprügeln), ist es nützlich, sich mal wieder zu fragen: Worum […]
CETA: Die vielen Möglichkeiten der EU
Während wir alle noch auf Belgien (und insbesondere Wallonien) hoffen, gibt es längst Pläne, CETA am wallonischen Widerstand vorbei durchzusetzen. Das beschreibt Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung vom 26. Oktober recht […]
Kanadische Gewerkschaft unterstützt Wallonien
Noch hält die belgische Region Wallonien dem Druck stand, der derzeit auf ihren Regierungschef ausgeübt wird. Wir lange noch, ist allerdings ungewiss. Umso wichtiger ist die Solidarität aus Übersee, die […]
Europa schafft Flüchtlinge
Während wir uns vor allem mit TTIP und CETA beschäftigen (und manchmal so tun, als wäre Europa der leidtragende Teil dieser Abkommen), setzt die EU in Afrika mit der Brechstange Freihandelsabkommen […]
Aufruf: Unterstützen wir die wallonischen Abgeordneten!
Das gallische Dorf des Jahres 2016 heißt Wallonien! Was wird da gerade für ein gigantischer Druck aufgebaut: „Die Uhr tickt!“, „bis Freitag muss die Entscheidung zu CETA stehen“, sonst „droht […]
CETA: EU vertagt Entscheidung
Hier ein aktueller Bericht aus der Süddeutschen Zeitung vom Dienstag, der zeigt, wie groß der Widerstand gegen CETA in anderen Teilen Europas ist: Die EU-Handelsminister haben die Entscheidung über das […]
5000 in Bern gegen TISA, TTIP & Co
Aus einer Pressemitteilung der Gewerkschaft VPOD: Breiter Widerstand gegen TISA, TTIP & Co. Heute haben 5000 Menschen in Bern gegen die Handelsverträge TISA, TTIP und Co. demonstriert. Aufgerufen dazu hat […]
CETA: Ein einziges „Nein“ genügt
Ein von Mehr Demokratie, Greenpeace, Foodwatch und Campact in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten des Staats- und Völkerrechtlers Prof. Bernhard Kempen (Universität Köln) hat ergeben, dass ein einziges „Nein“ eines einzigen EU-Mitgliedsstaates […]
Schreiben Sie Österreichs Bundeskanzler Kern!
Die Staats- und Regierungschefs Europas treffen sich bald um über das gefährliche und undemokratische Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU, bekannt als CETA, abzustimmen. Jedoch könnten die von der […]