CETA-Vertrag: Merkwürdige Übersetzung
Ein interessanter Beitrag aus der Süddeutschen Zeitung vom 6. Oktober 2016: Bei der Übersetzung des Ceta-Vertragstextes ins Deutsche gibt es Unstimmigkeiten – ausgerechnet in der besonders umstrittenen Passage. Die Stelle […]
CETA-Check: Fragen Sie die EU-Abgeordneten!
Die internationale Kampagnenplattform Stop TTIP hat einen CETA-Check eingerichtet – das heißt: Über die Webseite CETA-Check können Sie jedem oder jener EU-Abgeordneten Fragen stellen. Und bekommen – je nachdem – Antwort. […]
CETA: Gewerkschaften bestehen auf Nachbesserungen
Hier ein Beitrag, der am Dienstag in der Online-Ausgabe der Wochenzeitung „Zeit“ erschien. Das europäisch-kanadische Handelsabkommen ist nicht so sicher, wie Sigmar Gabriel sagt. Es hängt am Kleingedruckten und an Cecilia […]
TiSA: EU setzte Schweiz unter Druck
Der Schweizer Wochenzeitung WOZ liegen neue Infos zu den Verhandlungen um das Dienstleistungsabkommen TiSA vor. Folgender Artikel wurde in der WOZ vom 22. September veröffentlicht. Von Jan Jirát Der WOZ liegt exklusiv ein […]
SPD stimmt für Demokratieabbau
SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist seinen Zielen ein bisschen näher gekommen: die Macht der globalen Konzerne auszubauen – und die SPD bei künftigen Wahlen unter 10 Prozent zu drücken. […]
Flammender Appell: EU-Abgeordnete Maria Noichl an SPD-Delegierte
Seit 2014 sitzt Maria Noichl aus dem bayerischen Rosenheim als SPD-Abgeordnete im EU-Parlament. Ihre Schwerpunkte liegen bei der Landwirtschaft und der Gleichberechtigung der Frau. Vor allem aber hat Noichl Mumm: Sie ruft die […]
Offener Brief an die Delegierten des SPD-Konvents
18. September 2016 CETA ist eine Gefahr für die Demokratie Verehrte Delegierte des SPD‐Konvents, bei der Entscheidung über CETA geht es nicht nur um die Frage, ob und in welchem […]
TiSA: Im Windschatten von TTIP und CETA
Ein Beitrag in der Süddeutschen Zeitung vom 16. September wirft ein Schlaglicht auf die geheimen Verhandlungen um das Dienstleistungsabkommen TiSA. Leider haben die Autoren einen zentralen Kritikpunkt vergessen: Die geplante Unumkehrbarkeit von […]
Weshalb wir in Stuttgart demonstrieren
SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hält das Abkommen CETA zwischen Kanada und der EU für „das beste Freihandelsabkommen der Welt“. Und was tut der SPD-Parteivorstand? Er hat sich vergangene Woche hinter […]
Die sechs Lügen über CETA und TTIP
Manipulation und Desinformation der Öffentlichkeit durch die Betreiber von TTIP erreichen langsam das Niveau der schwarzen Clownerien in der Brexit-Kampagne. Mit einer Mischung aus Heilsversprechen, Drohungen des wirtschaftlichen Untergangs und […]