Neue Studie: CETA lesen und verstehen
Brüssel/Köln, 13. September 2016. Eine Woche vor dem SPD-Parteikonvent und zehn Tage vor der entscheidenden Ratssitzung der EU-Handelsminister hat LobbyControl mit zahlreichen europäischen und kanadischen Partnerorganisationen eine Studie zum umstrittenen […]
125.000 klagen gegen CETA
Über die Verfassungsbeschwerde gegen CETA schreibt die Süddeutsche Zeitung am 31. August Folgendes: Es sei „die größte Bürgerklage“ aller Zeiten, sagen die Organisatoren. Doch das umstrittene Freihandelsabkommen könnte an ganz anderer […]
Leni Breymaier: „… dann ist TTIP tot“
Am 19. September 2016, zwei Tage nach den sieben Großdemos, trifft sich die SPD zu einem Konvent, einem kleinen Parteitag. Mit dabei ist die bisherige Landeschefin der Gewerkschaft ver.di, Leni […]
Max Uthoff: Voll super
Was ist eigentlich so schlimm an den Freihandelsabkommen CETA und TTIP? Gar nichts, findet Max Uthoff. Und redet Klartext.
CETA nicht vereinbar mit dem Grundgesetz
Auch deshalb demonstrieren wir in Stuttgart (und in sechs weiteren Städten): Weil wir es erschreckend finden, wie wenig Gehör eine Stellungnahme von sieben JuristInnen- und Menschenrechtsorganisationen fand, die bereits im April veröffentlicht […]
Chancen für TTIP schwinden
Der folgende Beitrag ist zuerst in der Süddeutschen Zeitung vom 11. August erschienen. Wir haben ihn leicht korrigiert. Von Thomas Öchsner, Berlin Der Protest auf der Straße geht zunächst einmal weiter. Am […]
Kommentar: TTIP könnte scheitern
Es sieht nicht gut aus für das Freihandelsabkommen. Die Wirtschaft schürt nun irrationale Ängste. Dabei wäre es gar kein großer Verlust, wenn TTIP nicht zustände käme. Kommentar von Silvia Liebrich, […]
Studie: CETA und TTIP bedrohen Wasserwirtschaft
Am 27. Juli erschien in der Zeitung für Kommunale Wirtschaft folgender Artikel. Bild: Stadtwerke Karlsruhe Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA gefährden die kommunale Wasserversorgung warnen die Stadtwerke Karlsruhe. Die Stadtwerke Karlsruhe […]
Neoliberale Attacke
Der nachfolgende Text ist der Tageszeitung Junge Welt entnommen, die ihn am 26. Juli 2016 publiziert hat. Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA bergen sozialen Sprengstoff. Noch gefährlicher ist das Trade in Services […]
CETA-Aktion in Konstanz
An diesem Samstag (9. Juli) widersetzt sich das Konstanzer Bündnis mit einem Flashmob gegen die geplante sofortige Inkraftsetzung des EU-Kanada-Abkommens CETA. Und sucht noch MitstreiterInnen! Derzeit sieht es nicht so […]