Max Otte: „Lohn- und Sozialdumping wird Tor und Tür geöffnet“
Das 3sat-Programm „Makro“ sendete am vergangenen Freitag dieses aufschlussreiche Interview: „Völlige Entmachtung der Politik“ Das Freihandelsabkommen TTIP gilt als Symbol des ungezügelten Kapitalismus. makro-Moderatorin Eva Schmidt sprach mit Ökonom Max […]
Freie Fahrt für Abzocker: So wirkt CETA
Das geplante Handelsabkommen „Comprehensive Economic Trade Agreement“ (CETA) zwischen der Kanada und der EU-Kommission sieht eine Schiedsgerichtsbarkeit vor, die Konzerne anrufen können, um Staaten zu verklagen. Was dabei herauskommt, zeigt […]
Sachverständigenrat Umwelt warnt vor TTIP und CETA
Die Meldung ist zwar etwas älter, bleibt aber wichtig: Wie die Wochenzeitung Zeit Ende Februar 2016 berichtete, machen sich auch Regierungsberater Sorgen. Warnung vor einem transatlantischen Markt ohne Staat Der Sachverständigenrat für Umweltfragen […]
CETA: An den nationalen Parlamenten vorbei
Der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange, Vorsitzender der Handelsausschusses, bestätigt: Die 28 EU-Parlamente werden zu Ceta nicht befragt. Außerdem tritt das Abkommen bald in Kraft. Das Interview erschien in der Tageszeitung taz. taz: […]
„taz“: CETA vorläufig ohne Demokratie
Unsere Befürchtungen scheinen sich zu bestätigen: CETA wird möglicherweise sofort umgesetzt, die nationalen Parlamente haben nichts zu sagen. Das besagt ein Artikel in der Tageszeitung „taz“. Das umstrittene Abkommen von […]
Schweiz will TTIP übernehmen
In ihrer Ausgabe vom 24. März schreibt die Schweizer Wochenzeitung WOZ, dass der Bundesrat bereits in Brüssel sondiert – und nachgefragt hat, ob auch Drittstaaten dem geplanten TTIP-Abkommen beitreten dürfen. […]
EILT! Für Hannover-Demo anmelden!
Am 24. April treffen sich US-Präsident Barack Obama und Kanzlerin Angela Merkel in Hannover. Thema unter anderen: Die Handelsabkommen TTIP und CETA. Dagegen werden Zigtausende am 23. April […]
Gültig auch ohne Ratifizierung
Die vorläufige Anwendung europäischer Handelsabkommen und die ermordeten Gewerkschafter Kolumbiens Von Thomas Fritz 29. Februar 2016 Demokraten können es meist kaum glauben, aber es ist wahr: EU-Handelsabkommen können vorläufig angewendet […]
Rat weg, Funktion bleibt.
TTIP-Leak zur regulatorischen Zusammenarbeit: Die Mogelpackung der EU-Kommission Von Max Bank, Lobbycontrol Die frisch geleakte EU-Verhandlungsposition zu regulatorischer Zusammenarbeit zeigt: Die EU-Kommission ist durchaus empfindlich für unsere Kritik und für den öffentlichen […]
Mehrheit der Klein- und mittelständischen Unternehmen gegen TTIP
Hier veröffentlichen wir ausnahmsweise mal die Pressemitteilung eines Unternehmerverbands. Denn die Untersuchung des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) ist außerordentlich aufschlussreich: Umfrage: Deutsche KMU-Unternehmer fordern Änderungen beim Freihandelsabkommen Berlin – Der deutsche Mittelstand […]