TiSA: Kleine Zugeständnisse, große Probleme
Anfang Februar hat sich das EU-Parlament mit dem Dienstleistungsabkommen Trade in Services Agreement (TiSA) beschäftigt, das derzeit in Genf verhandelt wird. Die Abgeordneten konnten sich zwar auf etliche Verbesserungen einigen […]
TTIP könnte Elektroindustrie gefährden
Wirtschaftsinitiative: TTIP könnte Maschinenbauer und Elektroindustrie gefährden Deutsche Mittelstands Nachrichten | 08.02.16, 22:09 | Eine wirkliche Harmonisierung bei Standards wird es trotz TTIP im Maschinenbau und in der Elektronikindustrie nicht geben. Vielmehr […]
TTIP: Die EU-Kommission wird allmählich nervös
Dieser Beitrag erschien am 8. Februar im Online-Magazin Telepolis: heise online 08.02.2016 15:50 Uhr Stefan Krempl Angesichts anhaltender Proteste gegen das geplante transatlantische Handelsabkommen TTIP hat die EU-Kommission die Mitgliedsstaaten aufgefordert, eine gemeinsame […]
Wie geht es weiter?
Wo stehen die Verhandlungen derzeit? Hier ein paar Hinweise (aus einem Newsletter des BUND): TTIP: Die TTIP-Verhandlungen sind immer noch weit davon entfernt abgeschlossen zu werden. Es gibt noch kein Kapitel, […]
TPP – Das bisher schlimmste Freihandelsabkommen aller Zeiten
4. Februar, übernommen von der Webseite Netzfrauen.org: Hier geht’s zum Original! Ein trauriger Tag – wir tragen heute die Demokratie zu Grabe! Sie haben es getan, trotz massiver Proteste und zwar in […]
Richterbund lehnt Einführung eines Investitionsgerichts ab
Der Deutsche Richterbund, der mit Abstand größte Berufsverband der RichterInnen und Staatsanwältinnen in Deutschland, lehnt die von Sigmar Gabriel und EU-Handeskommissarin Cecilia Malmström geplante Einrichtung eines Investitionsgerichts ab. Auf diesen […]
ARD-Sendung: Was bringt TTIP?
Die Freihandelsabkommen auf dem Prüfstand Ende Januar sendete das ARD-Magazin Planet Wissen einen einstündigen Beitrag zum geplanten TTIP-Abkommen. Mit dabei als Studiogäste: Henning Klodt, Leiter des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. […]
Wie Europa mit neuen Handelsabkommen Afrika ruiniert
Freihandelsabkommen zwischen Europa und Afrika Während wir uns hier gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA wehren, haben die Menschen in Afrika grosse Probleme. Dort setzen ihnen weniger die […]
Neue Studie: Lobbyisten und das Gesetz
18. Januar 2016 | Eine neue Studie zeigt: Transatlantische Business-LobbyistInnen haben jetzt schon großen Einfluss auf nationale Gesetzgebungsverfahren. Die laufenden TTIP-Verhandlungen sehen nach Abschluss der Gespräche und der Verabschiebung des […]
So also geht grüner Bürgerdialog
13. Januar | Bürgerbeteiligung, Bürgerengagement, aktive Zivilgesellschaft, mehr Demokratie, mehr Bürger-gesellschaft – all das hatte sich die grüne Landtagsfraktion auf die Fahne geschrieben, als sie gestern im Konstanzer Konzil zum […]