TTIP kann in diesem Jahr scheitern
Freihandelsabkommen 2016 kann TTIP scheitern Von Justus von Daniels Eigentlich sollten die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen 2015 abgeschlossen sein. Doch eine Einigung ist nicht einmal in Sicht. Woran es scheitern […]
SPD bewegt sich auf CETA und TTIP zu
Die SPD hat auf ihrem Parteitag vom 10. bis 12. Dezember ihre Position zu TTIP und CETA festgelegt. Unter der Überschrift „Globalisierung gestalten – fairen Handel ermöglichen – demokratische Grundsätze gewährleisten“ stimmten die SPD-Delegierten […]
TTIP und CETA: Wo stehen die Verhandlungen?
Im März 2015 verkündeten Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP sollen bis Ende des Jahres abgeschlossen werden. An diesem Ziel sind die Staatschefs […]
Was Sigmar Gabriel (SPD) verschweigt
Die SPD soll – statt den privaten Investorschiedsgerichten – einem Handelsgerichtshof zustimmen. Das will SPD-Chef Gabriel auf dem Parteitag erreichen. Allerdings verschweigt er da so einiges, wie das folgende Video […]
Andreas Zumach: TiSA torpediert Klimaschutz
Während es in Paris um Weltrettung geht, wird in Genf TiSA verhandelt. Das Freihandelsabkommen könnte den Klimaschutz torpedieren. PARIS/GENF taz | In Paris sieht es derzeit nicht gut aus für […]
Das 200-Sekunden-Video zum SPD-Parteitag
Vom 10. bis 12. Dezember findet in Berlin ein SPD-Parteitag statt. Auf der Tagesordnung: Die umstrittenen „Frei“-Handelsabkommen TTIP und CETA mit ihrer privaten Paralleljustiz. Deshalb wird SPD-Chef Sigmar Gabriel einen […]
Afrika wird abgezockt
Am vergangenen Freitag (27.11.) sendet das 3sat-Wirtschaftsmagazin Makro einen sehr sehenswerten Beitrag über die europäischen Freihandelsabkommen mit afrikanischen Staaten: https://youtu.be/tocjLa3nSs0
Kein Schutz für Mindestlohn
EuGH erlaubt Kopplung der Vergabe an Mindestlohn, CETA aber nicht. Von Thomas Fritz 17. November 2015 In seinem heutigen Urteil hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die öffentliche Hand die Vergabe von […]
„Der nächste Raubzug“, Vortrag von Andreas Zumach in Konstanz
Am 6. November 2015 referierte Andreas Zumach, freier Journalist in Genf, über die „Frei“-Handelsabkommen und insbesondere TiSA, das geplante Dienstleistungsabkommen. Zumachs Vortrag – da waren sich alle Anwesenden einig – war […]
Neue TiSA-Dokumente: Protokolle der Lobby-Treffen seit 2012
„Really good friends of services“ – so lautet der wohlklingende Name einer kleinen eingeschworene Gemeinschaft, die regelmäßig in Genf zusammen kommt. Parallel zum Handelsabkommen TTIP verhandelt diese illustre Runde aus […]