TTIP jetzt noch geheimer
Von wegen Transparenz! Die EU-Kommission igelt sich ein. Dazu erschien in der Süddeutschen Zeitung am Freitag, 14. August, folgender lesenswerter Bericht. Minister aus EU-Ländern, die wissen wollen, was Europäer und […]
Schlappe für Gabriel
Falls die von der Tageszeitung „Die Welt“ am Wochenende verbreitete Meldung stimmt (siehe unten), dann hat Sigmar Gabriels Versuch, die TTIP-KritikerInnen zu spalten, einen Rückschlag erlitten. Der SPD-Wirtschaftsminister und Vizekanzler […]
Deutschlandfunk: Wie TTIP mit Fakten hantiert
Am 2. August veröffentlichte der Deutschlandfunk ein Feature, das sich mit der Frage beschäftigt, auf welchen Grundlagen wer künftig über Regeln und Standards entscheidet. Die Reportage ist lang, aber die […]
Mehr Mitsprache!
Die EU-Kommission hat der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen CETA und TTIP aus fadenscheinigen Gründen die Zulassung verweigert. Jetzt fordert Mehr Demokratie e.V., Mitglied in unserem Konstanzer Bündnis, eine Reform der […]
Die künftige TTIP-Zentrale
Wie Ende Juli bekannt wurde, sollen nach Abschluss des TTIP-Freihandelsabkommens dem geplanten Rat für regulatorische Kooperation nicht nur alle Gesetze zur Genehmigung vorgelegt werden, die EU-Staaten vorhaben. Der Rat soll auch das Abkommen […]
Monitor über Gabriels Zickzack-Kurs
Geheime Schiedsgerichte – Schein und Sein des Sigmar Gabriel 23.07.2015 | 06:51 Min. | Geheime Sondergerichte, in denen Rechtsanwälte über Milliardensummen an Schadensersatz dealen: Was mit dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP […]
TISA-Geheimverhandlungen stoppen – Unterschreiben bei Campact
Nutzen Sie die Gelegenheit, unterschreiben Sie eine Petition gegen die drohende Privatisierung bei Bildung und Gesundheit und weniger Datenschutz! https://www.campact.de/tisa/appell/teilnehmen/ Quelle: Teilnehmen – TISA-Geheimverhandlungen stoppen – Campact
Stadttheater: TTIP bedroht auch die Konstanzer Kultur
Das Online-Magazin „seemoz“ veröffentlichte am 15. Juli nachstehende Medieninformation des Konstanzer Stadttheaters zum „Freihandelsabkommen“ TTIP: „Das Freihandelsabkommen TTIP gefährdet mit seinen Zielen und Inhalten die gewachsene Kulturlandschaft Deutschlands. Auch das Theater […]
Neue Studie: Mehr Mitsprache bei TTIP und CETA
Neuer Spielraum Laut einer neuen Studie müssen die transatlantischen Freihandelsabkommen von allen Parlamenten gutgeheissen werden – das eröffnet viel Spielraum. Hier die Meldung: TTIP und CETA müssen sehr wahrscheinlich auch in den […]
Europaparlament stimmt für TTIP
Hier eine Einschätzung des Umweltinstituts München zum Votum des EU-Parlaments: Am 8. Juli 2015 nahm das Europäische Parlament eine Resolution zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP an. Was ist genau passiert und […]