Kategorie: Aktuelles
-
JEFTA: „Es fehlt an konkreten verbindlichen Verpflichtungen“
Die EU will mit Japan das Freihandelsabkommen JEFTA abschließen. Das bekräftigten am Donnerstag die EU-Kommission und die japanische Regierung in Brüssel. Doch es gibt Kritik: So fehlten etwa bindende Abmachungen […]
-
„G20 ersatzlos abschaffen“
Jean Ziegler ist wütend. Der Soziologe, ehemalige UN-Diplomat und Autor wirft den G20 vor, sie hätten nichts erreicht. Statt dessen fordert er im Interview mit der Tagesschau eine deutliche Stärkung […]
-
Ecuador beendet Investitionsabkommen
Mitte Mai kündigte Ecuador alle seine bilateralen Investitionsabkommen (Bilateral investment treaty, BIT) gekündigt. Warum? Das erklärt Cecilia Olivet aus Uruguay, Forscherin beim Transnational Institute und Vorsitzende der ecuadorianischen Bürgerkommission, in […]
-
TiSA-freie Zone Basel: Jetzt!
Teilsieg für die KritikerInnen des geplanten Dienstleistungs-abkommens TiSA: Mit 42 zu 39 Stimmen beschloss der Basler Grosse Rat am 29. Juni 2017, eine Petition für eine TiSA-freie Zone Basel aufrecht […]
-
JEFTA: Kaum ein Wort zu Umwelt- und Verbraucherschutz
JEFTA zielt ausschließlich auf die Förderung des internationalen Handels – völlig unabhängig davon, ob er dem Gemeinwohl dient oder schädlich ist. Im Verhandlungsmandat und in diversen Kapiteln des Abkommens tauchen […]
-
Ein Zombie namens TTIP
Das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA ist noch lange nicht tot. In einer schwarz-gelben Koalition könnte Kanzlerin Merkel TTIP wiederbeleben. Das schreibt am 29. Juni 2017 […]
-
Neue Handelsverträge zwischen EU und Afrika?
Deutet sich eine Kehrtwende in der deutschen Handelspolitik an? Äußerungen der Regierungschefin geben Anlass zu Hoffnungen, schreibt attac in einer Medienmitteilung am 24. Juni 2017.
-
Fünf Argumente gegen JEFTA
Neue Dokumente zeigen: Das geplante EU-Japan-Handelsabkommen JEFTA enthält eine ganze Reihe von Punkten, die inakzeptabel sind. Hier fünf Beispiele, zusammengestellt von der Tagesschau-Redaktion.
-
Handelspakt mit Japan: Zugunsten der Konzerne
Das geplante Handelsabkommen der EU mit Japan (JEFTA) könnte Investoren und Konzerne zulasten von Bürgern bevorzugen. Das zeigen geheime Unterlagen, über die die Süddeutsche Zeitung jetzt berichtet. Sie werfen Zweifel auf, ob […]
-
Lobbypedia: Was CETA ist
Worum geht es bei CETA, das demnächst von den nationalen Parlamenten der EU-Staaten ratifiziert wird – oder auch nicht? Ein Lobbypedia-Beitrag zeigt, was in dem EU-Vertrag mit Kanada steckt.