Unterschriftenaktion: Kein Ausbau der Paralleljustiz!
Einer der Hauptkritikpunkte an TTIP und CETA ist die Schaffung einer Paralleljustiz, die nur den Profitinteressen der Konzerne nützt – und sonst niemandem. Wann immer Behörden und Parlamente den Arbeitsschutz […]
Investitionsschutz: Gefährliche Weichenstellung
Der Plan der EU, einen dauerhaften Multilateralen Investitionsgerichtshof einzuführen, sei in hohem Maße gefährlich. Zu diesem Schluss kommt eine Studie, des Seattle-to-Brussels-Networks. Diese internationale NGO ist nach der Welthandelskonferenz 1999 in Seattle […]
Zehn Punkte zu einer anderen Handelspolitik
Seit zweieinhalb Jahren arbeitet unser Konstanzer Bündnis gegen die geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA. Aber reicht es aus, gegen diese spezifischen Abkommen zu sein? Müsse sich der Widerstand nicht […]
Wird Basel eine TiSA-freie Zone?
Demokratie statt Diktatur der Multis – unter diesem Motto überreichte am 15. Februar das Stopp-TiSA-Bündnis Basel der Stadtverwaltung Unterschriften. Und veröffentlichte folgende Information: Die Schweizer Bevölkerung weiß praktisch nichts über die Verhandlungen zum […]
Wie CETA Europas Sozialdemokratie spaltet
Keine Fraktion im Europäischen Parlament ist bei Ceta so uneins wie die Sozialdemokraten. Eine Erklärung dafür sind weltanschauliche Differenzen. Ein Beitrag aus der österreichischen Tageszeitung Der Standard. Von Laurenz Ennser-Jedenastik Am 15. […]
Fünf gegen CETA
Überraschendes Ergebnis: Bei der Abstimmung des EU-Parlaments über das europäisch-kanadische Abkommen CETA (am 15. Februar) haben die Abgeordneten aus fünf Staaten mehrheitlich gegen den Vertrag votiert – und zwar die […]
Die Antwort aus Grenoble
Zwei Tage nach dem Votum des EU-Parlaments für das europäisch-kanadische Handelsabkommen CETA haben die RepräsentantInnen von Grenoble eine ganz andere Entscheidung getroffen – und die Stadt samt Umfeld zur CETA-freien Zone erklärt. Hier […]
Was kommt nach Straßburg?
Straßburg, 15. Februar 2017 | Tag der CETA-Abstimmung im EU-Parlament. Demo und Kundgebung waren sehr kurzfristig anberaumt und angekündigt worden – so dass vor dem Parlamentsgebäude wohl mehr Polizisten standen […]
Faktencheck: Die Bundesländer und CETA
Anti-CETA-Demo vor dem EU-Parlament Straßburg Die Kampagnenplattform Campact.de hat untersucht, wie die Länderregierungen zu CETA stehen. Hier ihre Analyse.
Feuer mit Öl bekämpfen
Mit CETA ein Zeichen gegen Donald Trump setzen zu wollen, ist der falsche Weg: Solche Handelsabkommen haben national-chauvinistische Populisten wie ihn erst stark gemacht. Ein Kommentar von Marita Strasser, erschienen […]