CETA ist Klassenkampf von oben
Ein Handelsabkommen wie Ceta ist nicht die richtige Antwort auf Trump. Es verhindert Alternativen und einen Paradigmenwechsel. Der Debattenbeitrag von Pia Eberhard, erschienen ist er Anfang dieser Woche in der […]
Wirtschaftsinitiative warnt vor CETA
CETA untergrabe die europäischen Systeme und benachteilige kleine und mittlere Unternehmen. Das sagt die Initiative „Unternehmen für gerechten Handel“ in einer aktuellen Pressemitteilung. Am 15. Februar wird das Europäische Parlament über […]
Die SPD hat wieder ein CETA-Problem
Die Sozialdemokraten haben Bedingungen definiert, um dem EU-Kanada-Abkommen zuzustimmen. Die sind aber immer noch nicht erfüllt. Dieser Beitrag erschien am 8. Februar in der Tageszeitung taz. Autor: Malte Kreutzfeldt BERLIN taz […]
Menschenrechte bleiben leeres Versprechen
Anfang dieser Woche veröffentlichten die Gewerkschaft ver.di, Brot für die Welt, das Forum Umwelt und Entwicklung und UnternehmensGrün eine neue Studie und folgende Pressemitteilung: Berlin, 7. Februar 2017 | […]
Grüne überdenken CETA wegen Trump
Verschiedene Zeitungen (darunter die „Zeit“) meldeten am Wochenende, was zu befürchten war: Der grüne Widerstand gegen CETA bröckelt. Wegen der protektionistischen Haltung des US-Präsidenten erwägt Parteichef Cem Özdemir, die Position zum Handelsabkommen […]
CETA: Nicht alles, was glänzt, ist Gold
Ein Beitrag der Europäischen Initiative gegen TTIP und CETA: Die Abstimmung des Europäischen Parlaments über CETA (Handelsabkommen zwischen EU und Kanada) steht bevor und pro-CETA-Gruppierungen überfluten die Medien mit Werbung und Aufrufen. […]
CETA taugt nicht als Blaupause
Es wäre an der Zeit, einen wirklichen Kurswechsel in der Politik einzuleiten, bevor in Europa rechte Nationalisten noch mehr Unterstützung finden. Das schreibt Roland Süss, Handelsexperte des globalisierungskritischen Netzwerks Attac, in der Frankfurter […]
„Freiheit des Gesetzgebers eingeschränkt“
Die Ablehnung von CETA im Europaparlament nimmt zu – auch unter sozialdemokratischen Abgeordneten. Gespräch der Tageszeitung Junge Welt mit Joachim Schuster*. Interview: Rolf-Henning Hintze Am 15. Februar wird sich das Europaparlament […]
„Für Trump ist TTIP noch nicht erledigt“
Ernst-Christoph Stolper ist Mitglied des Steuerungskreises der europäischen Initiative „Stopp TTIP“, in der sich mehr als 500 Organisationen zusammengeschlossen haben. Als stellvertretender Vorsitzender steht er zudem an der Spitze des […]
Wie entscheidet die EU-Sozialdemokratie?
Wahrscheinlich Mitte Februar wird das EU-Parlament über den Handelsvertrag CETA zwischen der EU und Kanada abstimmen. Ob es den Vertrag gutheißen wird, hängt maßgeblich von der Fraktion der „Progressiven Allianz […]