Zehn Gründe gegen TiSA
Öffentliche Dienste wie Gesundheit und Bildung, alle Internet-Dienste, Friseure, Banken, Post – das Dienstleistungsabkommen TiSA (TiSA) greift praktisch in alle Bereiche unseres täglichen Lebens ein. Die folgenden zehn Punkte fassen zusammen, was der streng geheime Deal […]
„CETA berührt öffentliche Daseinsvorsorge“
Per Volksinitiative wollen Aktivisten in Schleswig-Holstein das Handelsabkommen mit Kanada zu Fall bringen. Die Tageszeitung Junge Welt veröffentlichte dazu ein Gespräch mit Katharina Nocun. Interview: Ralf Wurzbacher Sie und Ihre […]
21. Januar 2017: Aktionstag gegen CETA
Weitgehend unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit (und auch der Bewegung) kam es am internationalen Aktionstag gegen CETA in mehreren westeuropäischen Ländern zu Aktionen gegen das Abkommen mit Kanada. Hier eine […]
TiSA: Ein Instrument zum Demokratieabbau
In der Schweizer Wochenzeitung WOZ erschien am 19. Januar 2017 ein Artikel, der die Debatte über TiSA in der Schweiz schildert und die Hintergründe erläutert, die zu den Verhandlungen führten. […]
TiSA: Was heißt da öffentlicher Dienst?
Anti-TiSA-Protest in Genf, April 2014 Wird der öffentliche Dienst, der Service public, durch das Dienstleistungsabkommen TiSA weiter privatisiert? Es kommt darauf an, was darunter zu verstehen ist, schreibt die Verbraucherzentrale […]
Der CETA-Krimi. Fortsetzung folgt
In der Januarausgabe des Mitgliedermagazins von Mehr Demokratie e.V. ist der aktuelle Stand der Auseinandersetzungen um das europäisch-kanadische Handelsabkommen CETA festgehalten. Am 30. Oktober unterzeichneten die EU und Kanada das Abkommen, nach […]
TiSA: Vollbremsung für die Energiewende
Das Dienstleistungsabkommen TiSA ist eine Kampfansage an das Klimaschutzabkommen von Paris. Das „Energiewende-Magazin“ der Elektrizitätswerke Schönau hat vor kurzem folgenden Beitrag veröffentlicht: Bis in allernächster Zeit sollen die Verhandlungen zu TiSA, dem Trade […]
EU: Zwanzig weitere Handelsabkommen geplant
Der Protest gegen Ceta, TTIP und TPP war groß. Dennoch stehen die Chancen gut, dass die EU in diesem Jahr unbehelligt Handelsabkommen von viel größerer Tragweite abschließen wird. Wie kann […]
CDU/SPD: Milliardengeschenk für InvestorInnen
Die Freihandelsabkommen haben vor allem einen Zweck: Sie bieten den Unternehmen bei ihrer Jagd nach Profit neue Betätigsfelder. Dasselbe tut die Bundesregierung mit ihren Privatisierungsvorhaben. Im Falle der geplanten Autobahnprivatisierung kommen dabei […]
CETA: „Glaube nicht, das es ratifiziert wird“
Die Tageszeitung Junge Welt publizierte am 29. Dezember 2016 ein Interview mit Marianne Grimmenstein, auf deren Initiative hin über 60.000 BürgerInnen gegen CETA klagten. Hier der Wortlaut: […]