Bauernopfer für CETA
In der Tageszeitung taz stand Anfang Monat folgender Beitrag: Öko-Landwirte befürchten einen Preisdruck durch das Freihandelsabkommen mit Kanada. Der Bauernverband bleibt gelassen. BERLIN taz | Freihandelsabkommen genießen momentan einen zweifelhaften Ruf. […]
CETA und TiSA: Gefahr für die kommunale Demokratie?
Das Konstanzer Bündnis gegen die geplanten Handelsabkommen CETA, TiSA und TTIP lädt ein zu einer Veranstaltung mit Sarah Händel vom Verein Mehr Demokratie. Welche Folgen haben die geplanten Handelsabkommen der […]
TiSA wird wohl weiterverhandelt
Neben TTIP und CETA laufen derzeit die Verhandlungen zu einem dritten Abkommen: TiSA bedrohe akut den Datenschutz, warnt Markus Beckedahl im Interview mit EuroActiv.de. Markus Beckedahl ist ein deutscher netzpolitischer Aktivist und […]
CETA-Abstimmung nun doch erst Anfang Februar
Die österreichische Umweltschutzorganisation Global 2000 meldet: Gestern Abend legten die Koordinatoren des Handelsauschusses im EU-Parlament einen neuen Zeitplan für die Abstimmung des Handelsabkommens CETA zwischen EU und Kanada vor. Die Abstimmung […]
Internationaler Appell: CETA muss abgelehnt werden
Rund 450 Organisationen, Gruppen, Verbände, Gewerkschaften und Initiativen fordern in einer gemeinsamen Erklärung die Ablehnung des kanadisch-europäischen Handelsabkommens CETA. Hier der Text der Resolution vom 25. November und die (beeindruckend lange) […]
Sozialdemokraten verhindern Debatte
Nichts gelernt: Wie Christ- und Sozialdemokraten die europäische Demokratie untergraben und rechten Demagogen die Tür öffnen. Von Fabian Scheidler, Kontext-TV Nicht mal debattieren darf das Europäische Parlament. Das hat das Parlament selbst […]
CETA vor Gericht?
Eine Meldung der Tagesschau vom 22. November: Kurz nach der Unterschrift durch die EU und Kanada könnte das Freihandelsabkommen CETA erneut ins Stocken geraten. Fast 90 Europaabgeordnete fordern, das Abkommen dem […]
Scheitern als Chance
In der Süddeutschen Zeitung erschien am 22. November folgender Kommentar: Donald Trump will raus aus dem TTP-Abkommen, TTIP ist so gut wie tot. Schlimm ist das nicht. Denn nun gibt es die […]
Die vielen Handelsabkommen der EU
In der konservativen Tageszeitung FAZ erschien vor kurzem ein Text, der einige der Handelsabkommen auflistet, die von der EU verhandelt werden. Ein interessanter Artikel – trotz der politisch-ideologischen Schlagseite. Ceta und TTIP sind […]
Martin Schulz (SPD) verhängt Maulkorb
Vielleicht wird er ja demnächst zum deutschen Außenminister gekürt. Vielleicht gar zum Kanzlerkandidaten der SPD ernannt. Derzeit jedenfalls gibt sich Martin Schulz (SPD) alle Mühe, um sich für weitere Aufgaben […]