CETA nicht vereinbar mit dem Grundgesetz
Auch deshalb demonstrieren wir in Stuttgart (und in sechs weiteren Städten): Weil wir es erschreckend finden, wie wenig Gehör eine Stellungnahme von sieben JuristInnen- und Menschenrechtsorganisationen fand, die bereits im April veröffentlicht […]
Chancen für TTIP schwinden
Der folgende Beitrag ist zuerst in der Süddeutschen Zeitung vom 11. August erschienen. Wir haben ihn leicht korrigiert. Von Thomas Öchsner, Berlin Der Protest auf der Straße geht zunächst einmal weiter. Am […]
Kommentar: TTIP könnte scheitern
Es sieht nicht gut aus für das Freihandelsabkommen. Die Wirtschaft schürt nun irrationale Ängste. Dabei wäre es gar kein großer Verlust, wenn TTIP nicht zustände käme. Kommentar von Silvia Liebrich, […]
Studie: CETA und TTIP bedrohen Wasserwirtschaft
Am 27. Juli erschien in der Zeitung für Kommunale Wirtschaft folgender Artikel. Bild: Stadtwerke Karlsruhe Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA gefährden die kommunale Wasserversorgung warnen die Stadtwerke Karlsruhe. Die Stadtwerke Karlsruhe […]
Neoliberale Attacke
Der nachfolgende Text ist der Tageszeitung Junge Welt entnommen, die ihn am 26. Juli 2016 publiziert hat. Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA bergen sozialen Sprengstoff. Noch gefährlicher ist das Trade in Services […]
CETA-Aktion in Konstanz
An diesem Samstag (9. Juli) widersetzt sich das Konstanzer Bündnis mit einem Flashmob gegen die geplante sofortige Inkraftsetzung des EU-Kanada-Abkommens CETA. Und sucht noch MitstreiterInnen! Derzeit sieht es nicht so […]
An den Parlamenten vorbei
Nun steht es also fest. Die EU-Kommission, das bestätigte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 28. Juni, will CETA ohne die nationalen Parlamente durchsetzen. Damit zeigt das EU-Establishment, dass sie noch immer […]
DGB lehnt CETA ab
Zum Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada veröffentlichte der DGB folgende Mitteilung, die wir gerne abdrucken: DGB fordert Regierung auf: „CETA in derzeitiger Form ablehnen“ Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann und der […]
Mitmachen: Klage gegen CETA
Wir können CETA stoppen! Anfang Juli wird die EU-Kommission bekannt geben, wie sie CETA – das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada – einschätzt. Ist es eine reine EU-Angelegenheit („EU […]
Brüssel droht afrikanischen Staaten
Die EU will den Druck auf sechs afrikanische Länder erhöhen. Ziel ist die Durchsetzung umstrittener Freihandelsabkommen. Die Verhandlungen über Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und afrikanischen Ländern haben sich in eine […]