Zwölf gute Gründe gegen CETA
Die Fraktion der Grünen im EU-Parlament hat im Mai folgende Erklärung verabschiedet, die alle Argumente gegen das geplante Abkommen mit Kanada zusammenfasst. In letzter Zeit wurde viel über das TTIP-Abkommen […]
Ceta ohne Parlamente?
Wie wir bereits im Februar berichteten, könnte das geplante Handelsabkommen mit Kanada ohne Ratifizierung durch die nationalen Parlamente durchgeboxt werden. Das berichtete Zeit-Online am Freitag (siehe unten stehenden Beitrag). Auch andere vermeldeten die […]
TTIP gefährdet Handwerk
Die Deutschen Mittelstands-Nachrichten berichtete am 9. Juni von der Gefahr, die auch den regionalen Handwerksbetrieben droht: TTIP gefährdet regionale Handwerksunternehmen Im Zuge der TTIP-Verhandlungen soll Unternehmen der Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen im […]
Neue Studie zum geplanten Handelsgerichtshof
Als ganz große Reform hatten EU-Kommissarin Cecilia Malmström und SPD-Chef Sigmar Gabriel die neue Instanz zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten angekündigt. Statt den privaten Schiedsgerichten, die nur mit Anwälten besetzt sind, geheim […]
Ist TTIP schon tot?
Allmählich mehren sich die Stimmen jener, die TTIP – das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und den USA – für gescheitert halten. Ob sie recht haben, kann man natürlich noch nicht […]
Luxemburg: Parlament will CETA aufschieben
Der Widerstand gegen CETA wächst. Das zeigt ein Beschluss des Parlaments von Luxemburg, über den ZEIT-Online jetzt berichtete. Parlament will Ceta aufschieben Die Abgeordneten der luxemburgischen Kammer haben die Regierung aufgefordert, das […]
SPD gegen vorläufige Anwendung von CETA?
„CETA stoppen: Diese Protestaktion hat ein handfestes Ergebnis geliefert“ – unter diesem Titel berichtet die Kampagnenplattform Campact über eine Aktion vor dem kleinen Parteitag der SPD am Wochenende. 5. Juni 2016 von Jörn Alexander […]
Radolfzell jetzt TTIP-freie Zone!
Nach Singen, Konstanz und Allensbach ist nun auch Radolfzell eine TTIP/CETA-freie Kommune im Landkreis Konstanz. Am diesem Dienstag hat sich der Gemeinderat mit 20 Stimmen bei 5 Enthaltungen für eine Resolution ausgesprochen, die von […]
Wochenzeitung „Kontext“: Grüne Geheimniskrämer
Was man nur von den Schwarzen kannte, praktizieren jetzt auch die Grünen im Land: unangenehme Wahrheiten unter Verschluss halten. Ein verheimlichtes CETA-Gutachten beschädigt Winfried Kretschmanns Glaubwürdigkeit, meint der Autor der Wochenzeitung […]
Quarks & Co.: Was ist TTIP?
Schon wieder ein neuer Fernsehbeitrag zum Thema TTIP – informativ und kritisch. Diesmal von der Redaktion des WDR-Wissenschaftsmagazins Quarks & Co. Gut geeignet für alle, die sich mit dem Thema […]