DGB: Nein zu diesem Investitionsschutz!
In einer Stellungnahme Ende Februar 2016 bekräftigte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) noch einmal seine Ablehnung der Sonderschiedsgerichte, die Investitionsstreitfälle entscheiden sollen (und bisher oft millionen- bzw. milliardenschwere Entschädigungszahlungen erzwungen haben). Die […]
TTIP und CETA 2016: Was jetzt passiert
TTIP und CETA 2016: Was jetzt passiert – und wie unser gemeinsamer Protest antwortet Von Maritta Strasser, Campact 2015 haben wir grandiose Erfolge in unserem Protest gegen unfairen Handel gefeiert: […]
CETA-Reform: Sonderklagerecht bleibt
Am Montag, den 29. Februar 2016, gab EU-Hadelskommissarin Cecilia Malmström bekannt, dass sich die EU mit Kanada auf eine Reform des CETA-Abkommens geeinigt habe. Wichtigster Punkt: Statt der gänzlich […]
Volker Lösch: Was bewegt
Am Montag, den 29. Februar, hielt der Regisseur Volker Lösch einen klugen, engagierten Vortrag beim Jahresempfang der Fraktionsgemeinschaft SÖS-Linke-plus im Stuttgarter Rathaus. Lösch führt derzeit in Dresden Regie und charakterisiert in seinem […]
TTIP-Aktionskonferenz: Es geht weiter!
Am 26. und 27. Februar 2016 trafen sich in Kassel rund 500 VertreterInnen der regionalen und lokalen Bündnisse gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA. Am Ende der Tagung verabschiedeten […]
Putschpläne in Brüssel
Von Pit Wuhrer (13. Februar 2016) Wird die EU-Kommission das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) durchboxen, ohne die nationalen Parlamente mitentscheiden zu lassen? Vieles deutet darauf hin. Ist es die Angst […]
TiSA: Kleine Zugeständnisse, große Probleme
Anfang Februar hat sich das EU-Parlament mit dem Dienstleistungsabkommen Trade in Services Agreement (TiSA) beschäftigt, das derzeit in Genf verhandelt wird. Die Abgeordneten konnten sich zwar auf etliche Verbesserungen einigen […]
TTIP könnte Elektroindustrie gefährden
Wirtschaftsinitiative: TTIP könnte Maschinenbauer und Elektroindustrie gefährden Deutsche Mittelstands Nachrichten | 08.02.16, 22:09 | Eine wirkliche Harmonisierung bei Standards wird es trotz TTIP im Maschinenbau und in der Elektronikindustrie nicht geben. Vielmehr […]
TTIP: Die EU-Kommission wird allmählich nervös
Dieser Beitrag erschien am 8. Februar im Online-Magazin Telepolis: heise online 08.02.2016 15:50 Uhr Stefan Krempl Angesichts anhaltender Proteste gegen das geplante transatlantische Handelsabkommen TTIP hat die EU-Kommission die Mitgliedsstaaten aufgefordert, eine gemeinsame […]
Wie geht es weiter?
Wo stehen die Verhandlungen derzeit? Hier ein paar Hinweise (aus einem Newsletter des BUND): TTIP: Die TTIP-Verhandlungen sind immer noch weit davon entfernt abgeschlossen zu werden. Es gibt noch kein Kapitel, […]