TPP – Das bisher schlimmste Freihandelsabkommen aller Zeiten
4. Februar, übernommen von der Webseite Netzfrauen.org: Hier geht’s zum Original! Ein trauriger Tag – wir tragen heute die Demokratie zu Grabe! Sie haben es getan, trotz massiver Proteste und zwar in […]
Richterbund lehnt Einführung eines Investitionsgerichts ab
Der Deutsche Richterbund, der mit Abstand größte Berufsverband der RichterInnen und Staatsanwältinnen in Deutschland, lehnt die von Sigmar Gabriel und EU-Handeskommissarin Cecilia Malmström geplante Einrichtung eines Investitionsgerichts ab. Auf diesen […]
ARD-Sendung: Was bringt TTIP?
Die Freihandelsabkommen auf dem Prüfstand Ende Januar sendete das ARD-Magazin Planet Wissen einen einstündigen Beitrag zum geplanten TTIP-Abkommen. Mit dabei als Studiogäste: Henning Klodt, Leiter des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. […]
Wie Europa mit neuen Handelsabkommen Afrika ruiniert
Freihandelsabkommen zwischen Europa und Afrika Während wir uns hier gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA wehren, haben die Menschen in Afrika grosse Probleme. Dort setzen ihnen weniger die […]
Neue Studie: Lobbyisten und das Gesetz
18. Januar 2016 | Eine neue Studie zeigt: Transatlantische Business-LobbyistInnen haben jetzt schon großen Einfluss auf nationale Gesetzgebungsverfahren. Die laufenden TTIP-Verhandlungen sehen nach Abschluss der Gespräche und der Verabschiebung des […]
So also geht grüner Bürgerdialog
13. Januar | Bürgerbeteiligung, Bürgerengagement, aktive Zivilgesellschaft, mehr Demokratie, mehr Bürger-gesellschaft – all das hatte sich die grüne Landtagsfraktion auf die Fahne geschrieben, als sie gestern im Konstanzer Konzil zum […]
TTIP kann in diesem Jahr scheitern
Freihandelsabkommen 2016 kann TTIP scheitern Von Justus von Daniels Eigentlich sollten die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen 2015 abgeschlossen sein. Doch eine Einigung ist nicht einmal in Sicht. Woran es scheitern […]
SPD bewegt sich auf CETA und TTIP zu
Die SPD hat auf ihrem Parteitag vom 10. bis 12. Dezember ihre Position zu TTIP und CETA festgelegt. Unter der Überschrift „Globalisierung gestalten – fairen Handel ermöglichen – demokratische Grundsätze gewährleisten“ stimmten die SPD-Delegierten […]
TTIP und CETA: Wo stehen die Verhandlungen?
Im März 2015 verkündeten Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP sollen bis Ende des Jahres abgeschlossen werden. An diesem Ziel sind die Staatschefs […]
Was Sigmar Gabriel (SPD) verschweigt
Die SPD soll – statt den privaten Investorschiedsgerichten – einem Handelsgerichtshof zustimmen. Das will SPD-Chef Gabriel auf dem Parteitag erreichen. Allerdings verschweigt er da so einiges, wie das folgende Video […]