Andreas Zumach: TiSA torpediert Klimaschutz

Während es in Paris um Weltrettung geht, wird in Genf TiSA verhandelt. Das Freihandelsabkommen könnte den Klimaschutz torpedieren. PARIS/GENF taz | In Paris sieht es derzeit nicht gut aus für […]

Das 200-Sekunden-Video zum SPD-Parteitag

Vom 10. bis 12. Dezember findet in Berlin ein SPD-Parteitag statt. Auf der Tagesordnung: Die umstrittenen „Frei“-Handelsabkommen TTIP und CETA mit ihrer privaten Paralleljustiz. Deshalb wird SPD-Chef Sigmar Gabriel einen […]

Afrika wird abgezockt

Am vergangenen Freitag (27.11.) sendet das 3sat-Wirtschaftsmagazin Makro einen sehr sehenswerten Beitrag über die europäischen Freihandelsabkommen mit afrikanischen Staaten:   https://youtu.be/tocjLa3nSs0

Kein Schutz für Mindestlohn

EuGH erlaubt Kopplung der Vergabe an Mindestlohn, CETA aber nicht. Von Thomas Fritz 17. November 2015 In seinem heutigen Urteil hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die öffentliche Hand die Vergabe von […]

Neue TiSA-Dokumente: Protokolle der Lobby-Treffen seit 2012

„Really good friends of services“ – so lautet der wohlklingende Name einer kleinen eingeschworene Gemeinschaft, die regelmäßig in Genf zusammen kommt. Parallel zum Handelsabkommen TTIP verhandelt diese illustre Runde aus […]

Worum geht es bei TiSA?

Das, was bisher über das Dienstleistungsabkommen TiSA bekannt wurde, ist ziemlich komplex. Die grüne EU-Abgeordnete Ska Keller erläutert hier die wichtigsten Punkte.   Dienstleistungsabkommen TiSA schränkt staatliche Handlungsfähigkeit ein Die […]

Fotogalerie MitMachTag 17. Oktober 2015

Rund 3,3 Unterschriften für die Europäischen Bürgerinitiative, etwa eine Viertel Million TeilnehmerInnen auf der Berliner Demo gegen TTIP und CETA – das waren die Höhepunkte der letzten Wochen. Ist damit […]

ARD: Konzerne klagen, wir zahlen

Ein ARD-Film zeigt, was die private Schattenjustiz der ISDS-Schiedsgerichtsbarkeit bringt: Enorm hohe Kosten, für die wir aufkommen müssen. Für internationale Anwaltskanzleien sind Investor-Staat-Streitigkeiten längst ein Bombengeschäft.     https://youtu.be/iWHVhFpX1cA

„TTIP wird nie Realität“

„TTIP ist dem Untergang geweiht“, sagt der kanadische Ökonom und Handelsdiplomat Pierre Sauvé in einem Interview mit der österreichischen Tageszeitung Standard. Das Gespräch ist am 15. Oktober 2015 erschienen und wurde […]