Unsere VertreterInnen in Strassburg
Am 8. Juli 2015 übte das EU-Parlament in Strassburg schon mal eine Abstimmung zu TTIP. Eine vier Wochen zuvor geplante Probeabstimmung hatte Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) kurzerhand vertagt: Vor allem […]
KMU wehren sich
Eine Initiative von kleinen und mittleren Unternehmen – darunter die Härle-Brauerei im Allgäu – ruft alle kleineren Firmen (und auch Selbständige) auf, gegen TTIP Stellung zu beziehen. Hier der Wortlaut: […]
TTIP und CETA: Probleme für den Mittelstand
Derzeit mobilisieren Unternehmensverbände und Handelskammern für die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Sie zielen dabei vor allem auf Kleinunternehmen ab und argumentieren mit fragwürdigem Material. attac hat wesentliche Fakten zusammengestellt, die wir […]
TTIP: Freifahrt für Fracking
Der Energiesektor werde „möglicherweise die größten Gewinne“ aus dem angestrebten Freihandelsvertrag TTIP ziehen. Das sagte Angela Merkel bei ihrem USA-Besuch Anfang Mai. Denn die EU plant mit den Freihandelsabkommen eine […]
Wie Europa sich aufgibt
Am Dienstag, 18. August, war im Radio WDR 3 ein aufschlussreicher Beitrag zu hören, in dem sich der Autor Peter Meisenberg mit der Frage beschäftigt, was Europa ist. Und wessen Interessen […]
Rückschlag für Obama
Pazifik-Freihandelsabkommen TPP vertagt Eigentlich wurde noch in diesem Jahr mit dem Abschluss der Verhandlungen des Pazifik-Freihandelsabkommens TPP gerechnet. Doch es gibt noch Klärungsbedarf … Auf ihrem Treffen auf Hawaii konnten sich die zwölf Handelsminister […]
TTIP jetzt noch geheimer
Von wegen Transparenz! Die EU-Kommission igelt sich ein. Dazu erschien in der Süddeutschen Zeitung am Freitag, 14. August, folgender lesenswerter Bericht. Minister aus EU-Ländern, die wissen wollen, was Europäer und […]
Schlappe für Gabriel
Falls die von der Tageszeitung „Die Welt“ am Wochenende verbreitete Meldung stimmt (siehe unten), dann hat Sigmar Gabriels Versuch, die TTIP-KritikerInnen zu spalten, einen Rückschlag erlitten. Der SPD-Wirtschaftsminister und Vizekanzler […]
Deutschlandfunk: Wie TTIP mit Fakten hantiert
Am 2. August veröffentlichte der Deutschlandfunk ein Feature, das sich mit der Frage beschäftigt, auf welchen Grundlagen wer künftig über Regeln und Standards entscheidet. Die Reportage ist lang, aber die […]
Mehr Mitsprache!
Die EU-Kommission hat der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen CETA und TTIP aus fadenscheinigen Gründen die Zulassung verweigert. Jetzt fordert Mehr Demokratie e.V., Mitglied in unserem Konstanzer Bündnis, eine Reform der […]